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Ihr Stephan Schmidt, MdA

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Fortschritte bei der Sanierung des Heiligenseer Grabensystems

Schmidt: „Werde am Ball bleiben“

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Insgesamt positiv bewertet der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt (CDU) den Fortschritt bei der Sanierung des Heiligenseer Grabensystems. Bei einem vor-Ort-Termin konnte sich der Abgeordnete von den bislang durchgeführten Arbeiten selbst überzeugen.

Stephan Schmidt: „Ich freue mich, dass es zwei Jahre nach meinen ersten Anfragen im Berliner Abgeordnetenhaus endlich deutliche Fortschritte gibt. Die Freilegung der Grabensohlen, die teilweise meterdick von Sand und Ästen zugeschüttet waren, geht gut voran. Mittlerweile ist man sogar bis zum Wiesengraben am Südfeld vorgedrungen.

Auch nehme ich gerne zur Kenntnis, dass nun der Böschungswinkel am Graben ebenfalls angepasst wird. Fachkundige Hinweise aus der Heiligenseer Bevölkerung gingen immer wieder in diese Richtung, denn bei starkem Regen wird der Sand von einer zu steilen Böschung zu leicht in den Graben gespült und kann diesen schnell wieder verstopfen. Die Behauptung, dies käme hauptsächlich durch querende Menschen und Wildtiere zustande, halte ich für absurd und widerspricht den Beobachtungen der Anwohner.

Viele meiner in Fragen gekleideten Hinweise sind offenbar aufgenommen worden. Dazu zählt u.a. auch die neue Einfriedung des Rohres neben dem Spielplatz am Büsumer Pfad und die Erarbeitung einer neuen und grundlegenden Untersuchung des gesamten Grabensystems. Ich hoffe sehr, dass dann auch die von mir schon lange geforderte Rückstauklappe am letzten Stück des Havelabflusses an der Hennigsdorfer Straße eingebaut wird. Das würde zukünftig den Rückfluss von winterlichem Havelhochwasser verhindern. Auch das Ausbaggern des Erlengrabenteiches, der dem Grabensystem bei Starkregenereignissen als Zwischenspeicher dienen kann, wird dann hoffentlich ernsthaft geprüft. Ich kann jedenfalls angesichts des bisher schon Erreichten versprechen, dass ich gegenüber dem Senat am Ball bleiben und die Bevölkerung kontinuierlich informieren werde.“

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Fortschritte bei den Planungen für die Feuerwache Tegelort

Stephan Schmidt erwartet zügige Umsetzung und Einhaltung der Zusagen

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Es geht voran bei den Planungen für den Neubau der Feuerwache Tegelort. So fasst der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt (CDU), die Antwort auf seine schriftliche Anfrage an den Berliner Senat zusammen, mit der er sich nach dem aktuellen Sachstand erkundigte.

Stephan Schmidt: „Nach den Angaben des Senats steht der für den Neubau der Feuerwache Tegelort notwendige Grundstücksübertragung von 485 m² der an das Feuerwehrgrundstück angrenzenden Almazeile an das „Sondervermögen Immobilien Land Berlin“ (SILB) nichts mehr im Wege und der Vorgang befindet sich in der finalen Vorbereitung.

Damit wären dann endlich die Voraussetzungen für eine zügige Umsetzung des Neubaus geschaffen. Die konkreten Planungen können in die entscheidende Phase eintreten und dann soll auch über die für den Bau notwendigen Finanzmittel entschieden werden.

Ich erwarte nun die baldige Vorlage der Grundstücksübertragung und die zügige Anmeldung für die entsprechenden Finanzierungsprogramme. Ich werde dies als Mitglied des Hauptausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses begleiten und weiter auf die Einhaltung der bereits gemachten Zusagen für den Neubau drängen.

Ärgerlich ist nur, dass wir nach der mündlichen Zusage des Innensenators aus dem Jahr 2018 viel Zeit verloren haben. Noch Ende letzten Jahres hatte man sich unverständlicherweise auf angebliche Denkmalschutzbelange für die damals erfolgte Verschiebung des Termins herausgeredet. Nun ist noch einmal klargestellt worden, dass solche Bedenken gar nicht bestehen. Es ist gut, dass dies geklärt ist und es mit der neuen Feuerwache nun voran geht!“

Bild: Die Feuerwache in Tegelort und die angrenzende Almazeile

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Bezirksamt reinigt Fuß- und Radweg an der Konradshöher Straße

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Zeitgleich mit seiner Forderung an den Berliner Senat, den Bezirken Gelder für die Instandsetzung nicht benutzungspflichtiger Radwege zur Verfügung stellen, hat sich der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt (CDU), an das Bezirksamt Reinickendorf gewandt und um eine Reinigung des Fuß- und Radweges entlang von Konradshöher Straße und Heiligenseestraße gebeten.

Stephan Schmidt: „Drei Tage nach meinem Hinweis, dass der Fuß- und Radweg zwischen Konradshöhe und Tegel gereinigt werden müsste, haben heute bereits entsprechende Arbeiten begonnen. Das nenne ich mal schnell reagiert. Ich bedanke mich bei Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt und ihren Mitarbeitern für die rasche Umsetzung dieser notwendigen Maßnahme.

Der eigentlich ca. 1,50m breite Weg war teilweise nur noch auf wenigen Zentimetern gefahrenlos nutzbar, der Rest war durch Laub und Äste kaum noch als solcher zu erkennen. Gerade bei Nässe war das unfallträchtig, so dass selbst Jogger den Weg kaum noch nutzten.

Nachdem das Bezirksamt nun vorgemacht hat, wie man bürgernah und unbürokratisch auf solche Hinweise reagieren kann, erneuere ich meine Forderung an den Senat, für die Instandsetzung vorhandener, nicht benutzungspflichtiger Radwege realistische, an den vorhandenen Gegebenheiten orientierte Lösungen zu ermöglichen. ich werde das bei den Haushaltsberatungen im Hauptausschuss in diesem Herbst einfordern.“

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