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Ihr Stephan Schmidt, MdA

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Stephan Schmidt: Heiligenseer Grabensystem muss neu berechnet werden

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Mit einer erneuten Anfrage zum Heiligenseer Grabensystem wollte der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt (CDU), das vielen Grundstückseigentümern und Bewohnern der betreffenden Siedlungsbereiche auf den Nägeln brennende Thema einer langfristigen Sicherstellung eines funktionierenden Entwässerungssystems auf die Tagesordnung setzen. Die Antworten des Senats weisen in die richtige Richtung, sind aber nach Schmidts Worten noch nicht als endgültige Lösung anzusehen.

Stephan Schmidt: „Ich freue mich zunächst, dass durch meine ständigen Nachfragen auch der Senat offensichtlich sensibilisiert wurde und alle Gräben nun grundlegend gereinigt werden. Beim Wiesengraben kann man sogar so weit gehen, von einer Wiederherstellung des Grabenprofils zu sprechen. Hier gab es in der Vergangenheit deutliche Versäumnisse bei der tatsächlichen Pflege, von einer jährlichen Beräumung, wie behauptet, kann hier nicht die Rede sein.

Meiner Ansicht nach wird das allein aber nicht ausreichen. Die Antwort des Senats bestätigt, dass das ganze System auf einem Plan aus den 30iger Jahren des letzten Jahrhunderts basiert. Das Entwässerungssystem diente dabei nicht zur Senkung des Grundwasserspiegels, wohl aber zur Ableitung des überschüssigen Regenwassers. Im Laufe der Jahrzehnte wurden etliche Veränderungen an den Gräben vorgenommen, es hat sich aber auch Heiligensee sehr verändert.

Meine Frage nach den Verdichtungen im Siedlungsgebiet allein in den letzten 10 Jahren ergibt, dass es mittlerweile unzählige Flächenversiegelungen auf den Grundstücken und Einleitungen großer Straßenflächen gibt. Weitere Einleitungen, etwa von der Autobahn, sind dem Senat nicht bekannt, wohl aber möglich. Es stellt sich nun die Frage, ob das Grabensystem nicht insgesamt neu berechnet werden müsste. Eine weitere Frage ist, ob der Heiligensee in der Tat nur die Funktion als Badesee haben sollte, oder ob seine frühere Funktion im Rahmen der Entwässerung nicht doch benötigt wird.

Zur Klärung dieser Fragen, die letztlich auch im Zusammenhang mit dem Klimawandel und den in Zukunft erwarteten größeren Regenmengen zu sehen sind, erwarte ich eine enge Zusammenarbeit des Senats mit den Bürgern in Heiligensee. Es ist keine Zeit mehr zu vertun, noch so einen Sommer, wie in diesem Jahr können wir uns nicht leisten.“

Foto: Endlich wieder Durchfluss ermöglicht: der Wiesengraben Ende November 2017

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Demirbüken-Wegner und Schmidt wollen endlich eine Lösung für die Scharfenberger Fähre

Fährausfall Thema im Berliner Abgeordnetenhaus

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Das Problem des Fährausfalls zur Schulfarm Insel Scharfenberg war Thema der Fragestunde bei der Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 30.11.2017. Auf eine Frage der Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner (CDU) nach dem Stand des Bewerbungsverfahrens für die Stelle des Fährmanns wurde von Schulsenatorin Sandra Scheeres eine Entscheidung „zum Januar“ angekündigt.

Emine Demirbüken-Wegner: „Die Erfahrungen aus der Vergangenheit zeigen leider, dass entsprechenden Ankündigungen bislang keine Taten gefolgt sind. Jetzt sind zwei Bewerbungen für die Stelle angekündigt worden. Wir werden im Blick behalten, wie das Ganze zum Abschluss gebracht wird, damit das Problem mit der Schulfähre bis Ende Januar wie angekündigt auch gelöst ist. Denn erst wenn die Fähre wieder zuverlässig ihren Dienst versieht, können die Eltern ihre Kinder wieder beruhigt in die Schule schicken.“

Der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt (CDU) unterstützt seine Kollegin bei ihrem Vorhaben: „Ich habe von Frau Scheeres bereits im Januar 2017 auf meine Anfrage hin die Antwort erhalten, dass „eine solide Personalausstattung organisiert“ werden soll. Bekräftigt wurde das in einer weiteren Antwort im September. Passiert ist seitdem aber immer noch nichts. Es muss jetzt gehandelt werden. Wir können bis dahin nur hoffen, dass in diesem Winter die Kinder nicht wieder über das Eis zur Schule schlittern müssen.“

Foto: Die Scharfenberger Enge im Winter

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Tegelort soll neue Feuerwache bekommen

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Als einen großen Erfolg sieht der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt (CDU) die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus, wonach geplant ist, die marode Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort in den nächsten Jahren durch einen Neubau zu ersetzen.

Stephan Schmidt: „Ich habe mich selbst als Mitglied des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Tegelort von dem maroden und schlechten und nicht mehr zeitgemäßen Zustand der Wache überzeugen können. Schon der ehemalige Innensenator Frank Henkel hatte mir 2016 einen Betrag von 340.000,- EUR für die notwendigsten Renovierungsarbeiten zugesagt. Der aktuelle Senat hat das zwar mehrfach verschoben, nun sollen aber im 3. Quartal 2018 Anstricharbeiten am Wachgebäude und die Instandsetzung des Bootsschuppens erfolgen.

Da die Anstricharbeiten natürlich keine dauerhafte Lösung der Probleme mit dem Wachgebäude sind, sondern nur gröbste Mängel beseitigt werden, habe ich in mehreren Gesprächen und mit Anfragen an den Senat auf die unhaltbaren Zustände für die Feuerwehrleute, insbesondere für die sehr aktive und erfolgreiche Jugendfeuerwehr, hingewiesen. Die Fahrzeughalle ist zu schmal, die Decke zu niedrig. Daher müssen die Fahrzeuge umständlich rangieren, die Rettungseinsatzzeit verlängert sich dadurch wesentlich. Es gibt keine nach Geschlechtern getrennte Toiletten und Umkleidemöglichkeiten. Der Senat hat selbst eingestanden, dass der Betrieb der Feuerwache nur sehr eingeschränkt möglich ist. Die Jugendfeuerwehr hat gar einen Aufnahmestopp verhängen müssen. Nun erfahre ich, dass nicht nur eine komplette Sanierung der Gebäude, sondern sogar ein Neubau auf dem Standortgelände geplant ist. Der Neubau soll, wie ich den Beratungsunterlagen aus dem Hauptausschuss entnehme, Teil des Programms aus dem „Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds“ - SIWANA IV -  werden und nach jetziger grober Kostenschätzung ca. 3,6 Millionen Euro kosten. Ein Termin steht zwar noch nicht fest, aber ich freue mich sehr, dass mein beharrliches Nachfragen zu einem so großen Erfolg geführt hat. Ich werde mich nun darum kümmern müssen, dass diesen Ankündigungen auch Taten folgen und auch bald ein Termin für die Baumaßnahme ins Auge gefasst werden kann.“

Foto: In die Jahre gekommen: die Wache der FF Tegelort

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