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FotoDamit Sie noch mehr über unsere Arbeit im Landesparlament und der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erfahren können, haben Sie die Möglichkeit, Ihrem Wahlkreisabgeordneten Stephan Schmidt MdA und Ihren Bezirksverordneten Sylvia Schmidt, Felix Schönebeck  und Claudia Skrobek ganz einfach per E-Mail Ihr Anliegen, Ihre Kritik oder auch Ihr Lob zu übermitteln.

Sie sehen, wir wollen auf allen Feldern für eine bürgernähe Politik eintreten und werben. Nehmen Sie uns beim Wort!

Natürlich geht aber nichts über den persönlichen Kontakt. Auf unseren Veranstaltungen freuen wir uns über jeden Gast, bei unserem Canvassing stehen wir Ihnen Rede und Antwort.

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Ihr Stephan Schmidt, MdA

Aktuelles

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Heiligenseer Gräben: Gutachten kommt erst im Frühjahr 2020


Auf Nachfrage des Wahlkreisabgeordneten Stephan Schmidt (CDU) teilte die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit, dass sich die Auswertung der Ergebnisse der ursprünglich für den Herbst 2019 vorgesehenen Untersuchung des Heiligenseer Grabensystems auf das Frühjahr 2020 verschieben wird.

Stephan Schmidt erklärt dazu: „Auf meine Fragen zur angekündigten Untersuchung der Gräben reagierte die Senatsverwaltung diesmal etwas einsilbig. Auch wird als Datenbasis nur auf die Erfahrungen aus dem „Starkregenjahr“ 2017 zurückgegriffen und keine neuen Begutachtungen vorgenommen.

Trotzdem kann man mit den Zwischenergebnissen zufrieden sein. Die umfangreiche Auflistung der einzelnen Arbeiten an den Gräben allein aus diesem Jahr belegt, dass frühere Aussagen zu Zustand, ausgeführten Reinigungsarbeiten und Pflegeturnus schlicht unzutreffend waren. Das zeigt mir, dass meine ständigen Nachfragen und Kontrollen notwendig sind, damit das Thema nicht ganz plötzlich wieder in Vergessenheit gerät.

Völlig unbefriedigend hingegen sind die Aussagen über die Beteiligung der betroffenen Anwohner. Ich plane deshalb eine eigene Veranstaltung für das Frühjahr 2020, auf der wir wie schon im Juni 2018 Fachleute einladen, welche sich mit den Bürgerinnen und Bürgern austauschen sollen. Wenn der Senat schon Transparenz vermissen lässt, übernehme ich diese Aufgabe als Wahlkreisabgeordneter gerne.“


Nachlesen kann man die Antworten auf die Anfrage hier: https://stephan-schmidt.berlin/download?file=anfrage_1821486_zukunft_grabensystem_heiligensee.pdf

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Stephan Schmidt freut sich über Einsicht bei der Verkehrslenkung Berlin

Anwohner in den Seitenstraßen der Hennigsdorfer werden entlastet

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Zur Wiedereröffnung eines Teilabschnitts der Hennigsdorfer Straße und einer gleichzeitig angeordneten Teilsperrung von drei Seitenstraßen erklärt der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt (CDU):

„Ich freue mich, dass der erste Abschnitt der Hennigsdorfer Straße fertig saniert ist und der zweite bis Ende November folgt. Die Arbeiten liegen damit im Zeitplan und das lässt für die restlichen Arbeiten Gutes hoffen.

Außerdem freue ich mich sehr darüber, dass die Verkehrslenkung Berlin (VLB) ein Einsehen mit den Anwohnern der Seitenstraßen hat, die in diesem Jahr arg vom Ausweichverkehr gebeutelt wurden. Der Silberhammerweg und später dann auch weitere Seitenstraßen werden zur Hennigsdorfer Straße vorübergehend zur Sackgasse erklärt, um den Durchgangsverkehr zu unterbinden. Angesichts von allein 120 Lkw und 400 Autos am Tag in einer Spielstraße, die in diesem Jahr dort gemessen wurden, ist dies ein sinnvoller Schritt.

Ich bedanke mich bei der VLB, dass sie hier ein Einsehen hatte und sehe mich in meinem Einsatz dafür erfolgreich bestätigt.“

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CDU-Kreisvorstand empfiehlt Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters als Reinickendorfer Direktkandidatin für die nächste Bundestagswahl

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Der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf hat am Dienstag, 5. November, die Frage der Nachbesetzung eines Direktkandidaten bzw. einer Direktkandidatin für die nächste Bundestagswahl diskutiert. Nachdem der bisherige Wahlkreisabgeordnete Frank Steffel erklärt hat, bei einer künftigen Wahl nicht mehr zur Verfügung zu stehen, hält es der Kreisvorstand für notwendig, schnell zu einer Nachfolgeregelung für diese wichtige Position zu kommen.

Der Kreisvorstand hat deshalb auf seiner Sitzung ohne Gegenstimme beschlossen, der Wahlkreisversammlung Frau Prof. Monika Grütters, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, als Reinickendorfer CDU-Direktkandidatin vorzuschlagen.

Kreisvorsitzender Frank Balzer: „Unser Ziel war ein Personalvorschlag, der nach meiner Einschätzung in der Partei und im Kreisverband auf größtmögliche Zustimmung stößt. Ich freue mich daher sehr, dass Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters nach vielen guten Gesprächen so positiv auf meine Anfrage reagiert hat und gern bereit ist, in Reinickendorf zu kandidieren. Ich halte dies für eine exzellente Lösung.“


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