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FotoDamit Sie noch mehr über unsere Arbeit im Landesparlament und der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erfahren können, haben Sie die Möglichkeit, Ihrem Wahlkreisabgeordneten Stephan Schmidt MdA und Ihren Bezirksverordneten Sylvia Schmidt und Claudia Skrobek-Angerer ganz einfach per E-Mail Ihr Anliegen, Ihre Kritik oder auch Ihr Lob zu übermitteln.

Sie sehen, wir wollen auf allen Feldern für eine bürgernahe Politik eintreten und werben. Nehmen Sie uns beim Wort!

Natürlich geht aber nichts über den persönlichen Kontakt. Auf unseren Veranstaltungen freuen wir uns über jeden Gast, bei unserem Canvassing stehen wir Ihnen Rede und Antwort.

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Ihr Stephan Schmidt, MdA

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Positive Signale für das Schullandheim „Walter May“

10.000,- EUR Spenden sichern Übergangsphase

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Eine positive Entwicklung sieht der Heiligenseer Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt (CDU) bei der Frage der Zukunft des Schullandheims „Walter May“.

Stephan Schmidt: „Wie ich erfahren habe, hat der Verband Deutscher Schullandheime in seinen Gesprächen und Verhandlungen mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erfolgreich die Berücksichtigung der Schullandheime für das mit 100 Millionen Euro neu aufgelegte Sonderprogramm für gemeinnützige Einrichtungen der Kinder- und Jugendbildung und der Kinder- und Jugendarbeit erreichen können.

Ich hatte mich bereits Anfang August mit einer Anfrage an den Senat gewandt und dort die Auskunft bekommen, dass der Senat seine Liquiditätshilfen an Schullandheime und Jugendherbergen unabhängig von der Rechtsform vergibt. Auch eine Klarstellung des Bundeswirtschaftsministeriums zu den Erklärungen zu den Überbrückungshilfen ist daraufhin erfolgt.

Diese Möglichkeiten sollte den Weiterbetrieb des Schullandheims sicherstellen können, auch wenn noch nicht klar ist, welche Wendungen die Corona-Krise im Einzelnen noch nehmen wird.

Außerdem hat mir der Trägervereins-Vorsitzende Manfred Scholz mitgeteilt, dass unser gemeinsamer Aufruf mittlerweile eine Spendensumme von fast 10.000,- EUR ergeben hat. Damit sollte auch die Phase überbrückt werden können, bis die Bundeshilfen fließen. Ich freue mich sehr, dass wir dies gemeinsam geschafft haben und wünsche dem Heiligenseer Schullandheim eine hoffentlich bald wieder gute Zukunft.“

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Reinickendorfer Bezirksbürgermeister Frank Balzer tritt 2021 nicht mehr an

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CDU-Kreisvorsitzender Frank Balzer steht für eine Wiederwahl zum Reinickendorfer Bezirksbürgermeister nicht zur Verfügung und strebt 2021 stattdessen eine Kandidatur für das Berliner Abgeordnetenhaus an. Darüber informierte er am Dienstagabend den Vorstand des CDU-Kreisverbandes.

Frank Balzer: „Ich folge dem Grundsatz, man soll Schluss machen, wenn es am schönsten ist. Zum Ende der Legislaturperiode werde ich 23 Jahre in der politischen Führung des Bezirksamtes Reinickendorf gearbeitet haben. Ich bin dankbar dafür, dass ich so lange in dem Bezirk Verantwortung übernehmen durfte, in dem ich geboren und aufgewachsen bin. Ich danke meiner Partei und allen, die mich unterstützt und gewählt haben. Künftig möchte ich an neuer Stelle für den Bezirk wirken und im Abgeordnetenhaus mein Wissen und meine Erfahrung einbringen.“

Für die Nachfolge im Amt des Bezirksbürgermeisters hat Frank Balzer dem CDU-Kreisvorstand am Dienstag Prof. Dr. Michael Wegner vorgeschlagen. Der Kreisvorstand folgte dem Vorschlag einstimmig.

Prof. Dr. Michael Wegner ist im Rathaus Reinickendorf kein Unbekannter. Der erfolgreiche Unternehmer verfügt über Verwaltungserfahrung: Wegner war nach seiner Zeit als CDU-BVV-Fraktionsvorsitzender in Reinickendorf Baustadtrat und nach seinem Ausscheiden Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. Außerdem hat er sich in verschiedenen Ehrenämtern engagiert, u.a. als Landesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU sowie im Präsidium der Industrie- und Handelskammer zu Berlin. Über 10 Jahre lang begleitete er zudem im Rahmen eines EU-Projektes Existenzgründer wissenschaftlich.

Prof. Dr. Michael Wegner: „Es ist mir eine Ehre, für die Kommunalwahl 2021 in meinem Heimatbezirk antreten zu dürfen.“


Bild: Prof. Dr. Michael Wegner (links) und Frank Balzer (rechts)


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„Nah-Dran“-Tour: Burkard Dregger besuchte Stephan Schmidt in seinem Wahlkreis

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Am Montag, dem 17.08.2020 besuchte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, im Rahmen seiner Tour durch die Berliner Kieze „Nah dran – CDU-Fraktion im Kiez“, den Wahlkreis des Abgeordneten Stephan Schmidt in Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel.

In der Reha-Klinik Medical Park Humboldtmühle konnten sich die beiden CDU-Politiker im Gespräch mit Geschäftsführer Maximilian Riehl vom erfolgreichen Konzept des Zentrums für orthopädische und neurologische Rehabilitation in Tegel überzeugen. Im Vordergrund des Gesprächs standen die anhaltende Corona-Krise und die unmittelbaren Folgen für die Klinik. Es wurde berichtet, dass man die ab März angespannte Lage mit einigen Schwierigkeiten meistern konnte. Die Patienten schätzen vor allem das konsequente und strenge Hygienekonzept des Hauses. Die Kosten für die für Neuankömmlinge obligatorischen Corina-Tests zahlt die Einrichtung beispielsweise selbst.

Zweite Station der Wahlkreistour war der Polizeiabschnitt 11, wo sich die beiden Abgeordneten im vertraulichen Gespräch die Hintergründe zur aktuellen Situation, beispielsweise an den zum Teil überfüllten Badestellen rund um den Tegeler See, und die allgemeine Sicherheitslage im Wahlkreis erläutern ließen. Insgesamt, so konnte man gemeinsam feststellen, ist die Situation in Reinickendorf im Vergleich zu anderen Gegenden Berlins eher positiv einzuschätzen, aber man müsse wachsam bleiben. Ein Problem stellt aus Sicht der Abgeordneten der zuletzt verstärkte Vandalismus von Jugendlichen rund um die Greenwichpromenade in Tegel dar. Hier wurde seitens der Polizei zugesichert, das Problem im Fokus zu halten. Burkard Dregger stellte nach dem Besuch fest, dass das Hauptproblem in Berlin unter Rot-Rot-Grün immer noch die mangelhafte Durchsetzung des Rechtsstaates sei: „Nur wenn die Regeln des demokratischen Rechtsstaates wieder konsequent durchgesetzt werden, werden wir wieder das notwendige Vertrauen der Bevölkerung in die Durchsetzungsfähigkeit unseres Rechtsstaates erhalten. Die Zustände, wie wir sie in Friedrichshain oder am Flughafensee erleben mussten, sind nicht hinnehmbar.“

In Konradshöhe schließlich stand der Besuch des Haus Conradshöhe auf dem Programm. Der Geschäftsführer der Einrichtung der stationären und teilstationären Jugendhilfe, Remigusz Cisowski, beeindruckte die Abgeordneten mit seinen Schilderungen der Schwierigkeiten, welche durch Pandemie bedingte geschlossene Kitas und Schulen auf die Einrichtung und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zugekommen waren. Stephan Schmidt: „Meine Frau und ich haben drei schulpflichtige Kinder und wir wissen, wie Corona unseren Haushalt total auf den Kopf gestellt hat. Hier geht es um 90, teilweise traumatisierte Kinder und Jugendliche, die seit März nicht mehr dem gewohnten Tagesablauf nachgehen konnten, die Homeschooling und Langeweile bewältigen mussten. Was hier vom betreuenden Personal geleitet werden musste, ist unvorstellbar. Wir haben unseren Dank dafür übermittelt, das ist das Mindeste, was wir tun konnten. Wir werden aber auch nach Mitteln und Wegen suchen, hier Lösungen für eine darüber hinausgehende Anerkennung zu finden.“

Zum Abschluss des Tages traf man sich mit etwa 60 Bürgerinnen und Bürgern zu einem „Get together“ unter freiem Himmel beim „Heiligenseer Elch“ auf dem Sportplatz am Elchdamm zu Grillwurst und einem kühlen Getränk. Die Bandbreite der Diskussionen erreichte auch hier die volle Breite des politischen Spektrums, von kommunalpolitischen Fragen und dem Ärger mit Baustellen bis hin zu Fragen der Sicherheits- und Verkehrspolitik für ganz Berlin. Burkard Dregger und Stephan Schmidt bedankten sich abschließend für die engagierten Wortbeiträge und schließlich ließ man den Abend bei bestem Sommerwetter noch gemütlich ausklingen.

Stephan Schmidt freute sich über einen gelungenen Tag: „Ich bin froh, dass ich unserem Fraktionsvorsitzenden Burkard Dregger einen guten Überblick über meinen Wahlkreis rund um den Tegeler See geben konnte. Es war wirklich eine beeindruckende Kieztour mit interessanten Gesprächen. Ich freue mich heute schon auf den bevorstehenden Wahlkampf im nächsten Jahr.“

Bilder:

Bild 1: Geschäftsführer Maximilian Riehl, Burkard Dregger, Stephan Schmidt und Claudia Skrobek-Angerer (gesundheitspolitische Sprecherin der CDU in der BVV Reinickendorf)

Bild 2: Burkard Dregger und Stephan Schmidt vor dem Polizeiabschnitt 11 (@Tobias Koch)

Bild 3: Stephan Schmidt, Burkard Dregger, Geschäftsführer Remigusz Cisowski und die Bezirksverordnete Sylvia Schmidt beim Rundgang im Haus Conradshöhe (@Tobias Koch)

Bild 4: Burkard Dregger spricht beim abschließenden „Get Together“ mit 60 Bürgerinnen und Bürgern am Elchdamm (@Tobias Koch)

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