Herzlich Willkommen
auf der Internetseite der CDU Heiligensee

Wir freuen uns sehr, dass Sie sich über die CDU informieren möchten.

FotoDamit Sie noch mehr über unsere Arbeit im Landesparlament und der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erfahren können, haben Sie die Möglichkeit, Ihrem Wahlkreisabgeordneten Stephan Schmidt MdA und Ihren Bezirksverordneten Sylvia Schmidt, Felix Schönebeck  und Claudia Skrobek ganz einfach per E-Mail Ihr Anliegen, Ihre Kritik oder auch Ihr Lob zu übermitteln.

Sie sehen, wir wollen auf allen Feldern für eine bürgernähe Politik eintreten und werben. Nehmen Sie uns beim Wort!

Natürlich geht aber nichts über den persönlichen Kontakt. Auf unseren Veranstaltungen freuen wir uns über jeden Gast, bei unserem Canvassing stehen wir Ihnen Rede und Antwort.

Machen Sie sich ein Bild von uns.

Viel Spaß beim Surfen!

Ihr Stephan Schmidt, MdA

Aktuelles

Alle Nachrichten · Alle Pressemitteilungen

Bezirksamt reinigt Fuß- und Radweg an der Konradshöher Straße

Foto


Zeitgleich mit seiner Forderung an den Berliner Senat, den Bezirken Gelder für die Instandsetzung nicht benutzungspflichtiger Radwege zur Verfügung stellen, hat sich der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt (CDU), an das Bezirksamt Reinickendorf gewandt und um eine Reinigung des Fuß- und Radweges entlang von Konradshöher Straße und Heiligenseestraße gebeten.

Stephan Schmidt: „Drei Tage nach meinem Hinweis, dass der Fuß- und Radweg zwischen Konradshöhe und Tegel gereinigt werden müsste, haben heute bereits entsprechende Arbeiten begonnen. Das nenne ich mal schnell reagiert. Ich bedanke mich bei Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt und ihren Mitarbeitern für die rasche Umsetzung dieser notwendigen Maßnahme.

Der eigentlich ca. 1,50m breite Weg war teilweise nur noch auf wenigen Zentimetern gefahrenlos nutzbar, der Rest war durch Laub und Äste kaum noch als solcher zu erkennen. Gerade bei Nässe war das unfallträchtig, so dass selbst Jogger den Weg kaum noch nutzten.

Nachdem das Bezirksamt nun vorgemacht hat, wie man bürgernah und unbürokratisch auf solche Hinweise reagieren kann, erneuere ich meine Forderung an den Senat, für die Instandsetzung vorhandener, nicht benutzungspflichtiger Radwege realistische, an den vorhandenen Gegebenheiten orientierte Lösungen zu ermöglichen. ich werde das bei den Haushaltsberatungen im Hauptausschuss in diesem Herbst einfordern.“

Nachricht detailiert öffnen

Fäkalieneinleitungspunkt bleibt in Reinickendorf

Wasserbetriebe, Kleingärtner und Fuhrunternehmen finden Ersatzstandort für Heiligensee

Foto


Zu Berichten der Schließung des gerade erst eingerichteten Einleitungspunktes für Abwässer aus Kleingärten am Pumpwerk Heiligensee erklärt der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt (CDU):

„Grundsätzlich freue ich mich, dass hier ein Zustand beendet wird, der für einige öffentliche Aufregung gesorgt hat. Auf meine Anfrage hin wurde mir im September 2018 mitgeteilt, dass es zu keinen Geruchs- oder Verkehrsbelästigungen am Pumpwerk Heiligensee kommen wird. Das wurde offenbar nicht in dem Maße eingehalten, wie sich dies einige Anwohner versprochen hatten.

Ich habe mich diesbezüglich bei den Berliner Wasserbetrieben gemeldet und mir wurde versichert, dass es dort auch ein großes Interesse gibt, einen neuen Standort so schnell wie möglich in Betrieb zu nehmen und die negative öffentliche Diskussion zu beenden. Dieser Ersatzstandort wurde im Industriegebiet in Borsigwalde gefunden. Die Wasserbetriebe hoffen, dass man hier in etwa drei Wochen einsatzbereit ist.

Die dezentralen Einleitungspunkte wurden eingerichtet, um unnötigen Verkehr quer durch die Stadt beim Transport von Fäkalien, welche vor allem aus Kleingärtenanlagen stammen, zu vermeiden. Es muss nun darauf hingearbeitet werden, dass beispielsweise die etwa 1000 Heiligenseer Kleingärtner nicht die Leidtragenden werden, wenn der Standort verlegt wird. Dies sollte in Borsigwalde der Fall sein, darüber sind sich nach meinen Informationen die Kleingärtner und die Entsorger einig.

Ich danke deshalb den Wasserbetrieben für die schnelle und auch unbürokratische Abhilfe.“

Der erste Vorsitzende des Dauerkleingartenverein Kolonie Am See e.V., Lutz Wittstock, ergänzt: „Uns war wichtig, dass es weiterhin einen Einleitungspunkt in Reinickendorf gibt. Das ist wegen der kurzen Wege aus Umweltgesichtspunkten aber auch aus Gründen der Preisgestaltung für die Entsorgungsunternehmen ein entscheidender Gesichtspunkt. Wir freuen uns, dass es hier schnell zu einer Entscheidung gekommen ist.“

Nachricht detailiert öffnen

Stephan Schmidt plädiert für realistische Lösungen für die Sanierung von Radwegen

Foto


Der Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt (CDU) hat beim Berliner Senat nachgefragt, unter welchen Voraussetzungen eine Reparatur des Fuß- und Radweges entlang von Konradshöher Straße und Heiligenseestraße nach Tegel erfolgen könnte.

Stephan Schmidt: „Laut der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gehört der Weg zu den Berliner Forsten und ist ursprünglich aufgrund einer Verwaltungsvereinbarung vom Bezirksamt Reinickendorf gebaut worden. Aus der Antwort geht allerdings auch hervor, dass eine reine Instandsetzung als Radweg im Sinne des rot-rot-grünen Mobilitätsgesetzes nicht infrage käme, sondern angeblich eine Verbreiterung und weitere umfangreiche bauliche Maßnahmen durchgeführt werden müssten.

Dies ist geradezu ein Paradebeispiel für viele ähnlich gelagerte Fälle von nicht benutzungspflichtigen Radwegen in Berlin. Es leuchtet überhaupt nicht ein, warum ein jahrzehntelang gut angenommener und problemlos funktionierender Radweg nur deshalb nicht repariert werden kann, weil plötzlich neue und in diesem Fall unnötige Vorgaben gemacht werden.

Es ist absurd, dass man entlang dieser Radroute auf ca. 3,5 Kilometern Wald abholzen würde, um den Weg auf zwei Meter zu verbreitern. Das geht an den Bedürfnissen der Menschen meilenweit vorbei, die Nutzer wollen lediglich, dass man den gut in den Forst eingepassten Radweg wieder gefahrlos nutzen kann.

Offenbar wird der Verfall von vorhandener Infrastruktur an solchen Stellen bewusst in Kauf genommen. Sind die vorhandenen Radwege dann endlich völlig unbenutzbar geworden, hat man künstlich einen weiteren Grund geschaffen, den motorisierten Verkehr weiter einzuschränken, indem man die Radfahrer auf die Straße schickt. Das trifft dann vor allem wieder einmal den Waren- und Gütertransport, den ÖPNV und den übrigen Wirtschaftsverkehr in der Stadt, die auf einen funktionierenden Verkehr angewiesen sind. Es erhöht außerdem weder die Sicherheit auf den Straßen, noch ist der damit provozierte Stau klimafreundlich.

Ich fordere dem Senat auf, den Bezirken die notwendigen Mittel zur Reparatur vorhandener, nicht benutzungspflichtiger Radwege im nächsten Doppelhaushalt zur Verfügung zu stellen und realistische, an den vorhandenen Gegebenheiten orientierte Lösungen zu ermöglichen. Das Projekt Konradshöher Straße/Heiligenseestraße wäre hierfür ein guter Anfang!“

Fotos: Der Radweg neben der Konradshöher Straße muss dringend instandgesetzt werden

Nachricht detailiert öffnen