Herzlich Willkommen
auf der Internetseite der CDU Heiligensee

Wir freuen uns sehr, dass Sie sich über die CDU informieren möchten.

FotoDamit Sie noch mehr über unsere Arbeit im Landesparlament und der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erfahren können, haben Sie die Möglichkeit, Ihrem Wahlkreisabgeordneten Stephan Schmidt MdA und Ihren Bezirksverordneten Sylvia Schmidt, Felix Schönebeck  und Claudia Skrobek ganz einfach per E-Mail Ihr Anliegen, Ihre Kritik oder auch Ihr Lob zu übermitteln.

Sie sehen, wir wollen auf allen Feldern für eine bürgernähe Politik eintreten und werben. Nehmen Sie uns beim Wort!

Natürlich geht aber nichts über den persönlichen Kontakt. Auf unseren Veranstaltungen freuen wir uns über jeden Gast, bei unserem Canvassing stehen wir Ihnen Rede und Antwort.

Machen Sie sich ein Bild von uns.

Viel Spaß beim Surfen!

Ihr Stephan Schmidt, MdA

Aktuelles

Alle Nachrichten · Alle Pressemitteilungen

Chaotische Zustände am BSR-Recyclinghof Heiligensee

Foto


Seit letzter Woche gibt es den Versuch der Verkehrslenkung Berlin (VLB), das Verkehrschaos am BSR-Recyclinghof Heiligensee in der Straße Am Dachsbau zu lösen. Gerade an den Wochenenden bildeten sich lange Autoschlangen, die den Verkehr in der Ruppiner Chaussee und im angrenzenden Wohngebiet massiv beeinträchtigten. Die jetzt angeordnete Regelung sieht vor, dass Fahrzeuge, die aus der Ruppiner Chaussee kommen, nicht auf den BSR-Hof abbiegen dürfen, sondern nur solche der entgegengesetzten Richtung des angrenzenden Wohngebiets. Der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt (CDU) hatte sich mit einer Anfrage an den Senat gewandt und erklärt zu der neuen Regelung:

„Ich begrüße zunächst einmal, dass man sich aufgrund meiner Anfrage überhaupt mit dem Thema beschäftigt hat. Meine Beobachtungen vor Ort ergeben jedoch, dass sich kaum jemand an die Anordnung hält. Aber selbst, wenn man das tut, ist man gezwungen, in der relativ engen Wohnstraße ein Stück weiter zu wenden, wenn man zum BSR-Hof möchte.

Dem Vernehmen nach denkt die VLB darüber nach, das Abbiegen aus der Ruppiner Chaussee in die Straße Am Dachsbau gänzlich zu untersagen, wenn die jetzige Regelung keine Wirkung zeigt. Das würde den gesamten Verkehr zum BSR-Hof über einen sehr weiten Umweg durch das Wohngebiet lenken. Auch die Anwohner müssten mit dem weiten und umständlichen Weg dann leben. Das Verkehrschaos würde dadurch nur weiter ins Wohngebiet verlagert.

Am Ende verprellt man damit nur diejenigen, die am Wochenende die freien Tage nutzen, um zu renovieren, alte Möbel zu entsorgen oder einfach nur den Keller aufzuräumen und die Sachen ordentlich zum Recyclinghof bringen wollen. Im Ergebnis wird der Müll dann einfach auf die Straße gestellt oder im Wald abgeladen. Das kann irgendwie nicht der Weisheit letzter Schluss sein.

Verschärft wird die Situation durch die für die Zeit der Sanierung der Hennigsdorfer Straße aufgestellte temporäre Baustellenampel an der Ecke Ruppiner Chaussee/Am Dachsbau. Selbst an normalen Wochentagen bildet sich ein Rückstau in die Straße Am Dachsbau, weil die Ampelphase viel zu kurz geschaltet ist. Ich glaube, dass man ohne die Ampel dort wesentlich besser dran wäre. Ich fordere die Verkehrslenkung auf, die tatsächlichen Auswirkungen der Ampel nochmal zu prüfen und warte auf die Antworten des Senats auf meine Fragen. So, wie es jetzt ist, kann es jedenfalls nicht bleiben.”

Nachricht detailiert öffnen

Senat kündigt neues Gutachten zum Heiligenseer Grabensystem an

Stephan Schmidt MdA nennt einen solchen Schritt überfällig und fordert Transparenz ein

Foto


In der Antwort auf die Kleine Anfrage 18/17691 des Wahlkreisabgeordneten für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt (CDU), kündigt der Senat noch für dieses Jahr ein neues Gutachten zum System der Heiligenseer Entwässerungsgräben an.

Stephan Schmidt freut sich über diese Nachricht: „Ich habe ein solches Gutachten schon längere Zeit gefordert.  Auf der Bürgerveranstaltung zu diesem Thema im letzten Jahr habe ich für meine Forderung viel Zustimmung aus der Bevölkerung erhalten. Ein solches Gutachten ist aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen, wie höherer Bebauungsdichte, stärkerer Straßenversiegelung und dem Klimawandel absolut notwendig und sogar schon überfällig.

Zu meiner erneuten Anfrage bin ich durch den derzeit hohen Wasserstand in den Heiligenseer Gräben veranlasst worden. Wie zu erwarten war, drückt der alljährliche winterliche Pegelhochstand der Havel das Wasser in die nun weitgehend freigeräumten Gräben. Das geht sogar noch weiter, als der Senat dies zugibt, denn auch im Grimbartgraben steht das Havelwasser, wie deutlich zu sehen ist. Das ist insgesamt ein Zustand, der bei ordnungsgemäß gereinigten Gräben übrigens bereits viel früher aufgefallen wäre. Die Gräben dienen eigentlich der Entwässerung des ursprünglich eher sumpfigen Heiligenseer Gelände und nicht der Bewässerung des mittlerweile dicht besiedelten Ortsteils. Ich gehe davon aus, dass man zur Havel hin Rückstauklappen einbauen muss, wie dies auch an anderen Stellen üblich ist.

Widersprechen muss ich dem Hinweis des Senats in Bezug auf die alleinige Eigenverantwortung der Bauherren von Ein- und Mehrfamilienhäusern zur Schaffung von Schutzmaßnahmen für ihre Gebäude. Die meisten der betroffenen Häuser wurden unter anderen Voraussetzungen gebaut. Das Einsickern von Havelwasser bis weit hinein ins Siedlungsgebiet gehörte mit Sicherheit nicht dazu. Das gilt insbesondere, weil um die technischen Daten der Gräben, wie z.B. deren Sohlentiefe über NN, oder Grundwasserstände bis heute noch eine unverständliche Geheimniskrämerei gemacht wird. Solche Daten gehören von den zuständigen Wasserbehörden öffentlich gemacht.

Nur mit einer weitgehenden Transparenz kann verloren gegangenes Vertrauen wiederhergestellt werden, deshalb erwarte ich auch, dass die Ergebnisse des neuen Gutachtens mit den Heiligenseer Bürgerinnen und Bürgern öffentlich diskutiert werden. In jedem Fall werde ich erneut wieder zu einer solchen Bürgerversammlung einladen.“

Foto: Der Eschengraben in Heiligensee im Februar 2019

Anfrage 18/17691 Heiligenseer Grabensystem 

Nachricht detailiert öffnen

Stephan Schmidt lädt ins Abgeordnetenhaus ein

Der direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt (CDU), lädt die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises amDonnerstag, dem 07. März 2019, sehr herzlich in der Zeit von 10 bis ca. 13:30 Uhr in den Preußischen Landtag ein.

Auf dem Programm stehen die Teilnahme an der Plenarsitzung, eine Führung durch das historische Gebäude und ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten.

Interessierte melden Sie sich bitte mit Namen, Geburtsdatum, Adresse und Rückrufnummer unter 030 - 4039 5793 oder per Mail an buero@stephan-schmidt.berlin. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Anmeldeschluss ist der 28.02.2019.

Nachricht detailiert öffnen