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Ihr Stephan Schmidt, MdA

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Strandbad Tegel bietet ein Bild der Verwahrlosung

Abgeordneter Schmidt mahnt Bäderbetriebe

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„Ein Bild der Verwahrlosung“ bietet das Strandbad Tegel im Herbst 2019. Das beschreibt der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt nach einem Besuch am Strandbad kurz vor Weihnachten:

„Dass ein Strandbad im Herbst und Winter einen etwas melancholischen Eindruck machen kann, war mir schon klar und dass Spielgeräte und Hinweisschilder vor dem Hintergrund der Zwangspause etwas Patina ansetzen können, ebenfalls. Das Bild was sich mir hier bot, war allerdings weitaus schlimmer.

Niedergetretene Zäune lassen einen freien Zugang für jeden, der hier nichts Gutes im Schilde führt. Die Umkleiden und Sanitärgebäude sind mit Schmierereien übersät. Man sieht Mülltüten, die niemand entsorgt, wenn überhaupt welche benutzt wurden und der Müll frei herumliegt. Wie die Anlagen von innen aussehen, wagt man sich kaum vorzustellen.

Wir stehen ja hoffentlich kurz vor der Vergabe an einen privaten Betreiber, zumindest war dies das Versprechen von Senat und Bäderbetrieben. Es wundert allerdings nicht, dass es kaum Bewerber für ein solch heruntergekommenes Gelände gab.

Ich habe die Bäderbetriebe auf Ihre Verpflichtung hingewiesen, das Strandbad und seine Einrichtungen, immerhin ein Teil der örtlichen Infrastruktur, auch ohne Betrieb in einem ordentlichen Zustand zu halten.

Ich hoffe, dass hier bald etwas geschieht, bevor der letzte Bewerber für das Gelände auch noch abspringt.“

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Heiligenseer Gräben: Gutachten kommt erst im Frühjahr 2020


Auf Nachfrage des Wahlkreisabgeordneten Stephan Schmidt (CDU) teilte die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit, dass sich die Auswertung der Ergebnisse der ursprünglich für den Herbst 2019 vorgesehenen Untersuchung des Heiligenseer Grabensystems auf das Frühjahr 2020 verschieben wird.

Stephan Schmidt erklärt dazu: „Auf meine Fragen zur angekündigten Untersuchung der Gräben reagierte die Senatsverwaltung diesmal etwas einsilbig. Auch wird als Datenbasis nur auf die Erfahrungen aus dem „Starkregenjahr“ 2017 zurückgegriffen und keine neuen Begutachtungen vorgenommen.

Trotzdem kann man mit den Zwischenergebnissen zufrieden sein. Die umfangreiche Auflistung der einzelnen Arbeiten an den Gräben allein aus diesem Jahr belegt, dass frühere Aussagen zu Zustand, ausgeführten Reinigungsarbeiten und Pflegeturnus schlicht unzutreffend waren. Das zeigt mir, dass meine ständigen Nachfragen und Kontrollen notwendig sind, damit das Thema nicht ganz plötzlich wieder in Vergessenheit gerät.

Völlig unbefriedigend hingegen sind die Aussagen über die Beteiligung der betroffenen Anwohner. Ich plane deshalb eine eigene Veranstaltung für das Frühjahr 2020, auf der wir wie schon im Juni 2018 Fachleute einladen, welche sich mit den Bürgerinnen und Bürgern austauschen sollen. Wenn der Senat schon Transparenz vermissen lässt, übernehme ich diese Aufgabe als Wahlkreisabgeordneter gerne.“


Nachlesen kann man die Antworten auf die Anfrage hier: https://stephan-schmidt.berlin/download?file=anfrage_1821486_zukunft_grabensystem_heiligensee.pdf

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Stephan Schmidt freut sich über Einsicht bei der Verkehrslenkung Berlin

Anwohner in den Seitenstraßen der Hennigsdorfer werden entlastet

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Zur Wiedereröffnung eines Teilabschnitts der Hennigsdorfer Straße und einer gleichzeitig angeordneten Teilsperrung von drei Seitenstraßen erklärt der Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt (CDU):

„Ich freue mich, dass der erste Abschnitt der Hennigsdorfer Straße fertig saniert ist und der zweite bis Ende November folgt. Die Arbeiten liegen damit im Zeitplan und das lässt für die restlichen Arbeiten Gutes hoffen.

Außerdem freue ich mich sehr darüber, dass die Verkehrslenkung Berlin (VLB) ein Einsehen mit den Anwohnern der Seitenstraßen hat, die in diesem Jahr arg vom Ausweichverkehr gebeutelt wurden. Der Silberhammerweg und später dann auch weitere Seitenstraßen werden zur Hennigsdorfer Straße vorübergehend zur Sackgasse erklärt, um den Durchgangsverkehr zu unterbinden. Angesichts von allein 120 Lkw und 400 Autos am Tag in einer Spielstraße, die in diesem Jahr dort gemessen wurden, ist dies ein sinnvoller Schritt.

Ich bedanke mich bei der VLB, dass sie hier ein Einsehen hatte und sehe mich in meinem Einsatz dafür erfolgreich bestätigt.“

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